"Wer den Vorschlag eines Diesel-Gipfels vor dem Hintergrund einer anstehenden Klage als Populismus bezeichnet, hat offenbar nicht begriffen, was die Stunde geschlagen hat und worum es jetzt geht. Denn eins ist klar: Die bisher unternommenen Anstrengungen reichen ganz offensichtlich nicht aus, um den Anstieg der gesundheitsschädlichen Luftbelastung in unserer Stadt zu stoppen, geschweige denn die Werte zu senken. Jetzt nur auf den Bund zu setzen und auf die Einlösung der unverbindlichen Versprechungen der Automobilindustrie zu warten, ist zu wenig und eigentlich auch nicht Dortmunder Stil.
Gerade wenn in Dortmund ohne Diesel nichts läuft, sollte es im Sinne aller sein, jetzt sämtliche - auch kurzfristige - Handlungsmöglichkeiten vor Ort zu ermitteln, um Fahrverbote für Dieselfahrzeuge zu verhindern. Dazu braucht es nicht nur die Ideen aller, sondern es braucht vor allem im Ergebnis einen breiten Konsens der Stadtgesellschaft über die zu ergreifenden Maßnahmen.
Die Tatsache, dass die Deutsche Umwelthilfe (DUH) jetzt auch gegen Dortmund ein formales Verfahren wegen Überschreitung der Grenzwerte für Stickoxide eingeleitet hat, erhöht den Handlungsdruck deutlich. Es ist gut, dass es in Dortmund mit dem Arbeitskreis zum Masterplan Mobilität schon die nötigen Strukturen für einen solchen Gipfel gibt. Für die Diskussion des akuten Themas sollten weitere Akteure, wie ein/-e Vertreter*in der Bezirksregierung dazukommen, denn es geht auch um die Frage, ob der Luftreinhalteplan für Dortmund aktualisiert werden muss.
Aus unserer Sicht geht es angesichts der Schadstoffbelastung um ein grundsätzliches Umdenken im Verkehrsbereich sowohl auf kommunaler wie Bundesebene. Ideen dazu haben wir in der Vergangenheit mehrfach eingebracht. Ein kommunaler Diesel-Gipfel ist eine Chance, weitergehende Maßnahmen vor Ort zu entwickeln und einen Konsens zur Umsetzung zu finden. Warum sollte diese Chance im Sinne der Gesundheit und zur Vermeidung eines Fahrverbots nicht genutzt werden?"