Die Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN bittet unter dem o.g. Punkt um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Wie viele Dortmunder Schülerinnen und Schüler haben einen Anspruch auf die Übernahme ihrer Fahrtkosten (SchokoTicket) zur Schule?

2. Wie viele Dortmunder Schülerinnen und Schüler haben keinen Anspruch auf die Übernahme ihrer Fahrtkosten zur Schule?

3. Welche Kosten entstehen der Stadt als Schulträger durch die Übernahme der Fahrtkosten?

4. Welche Refinanzierungen seitens des Landes gibt es für die Stadt?

5. Wie und in welcher Höhe werden vorhandene Refinanzierungsmöglichkeiten genutzt?

6. Wie wird hinsichtlich der Übernahme der Fahrtkosten bei Schüler*innen von Auffangklassen /Vorbereitungsklassen verfahren?

7. Wie kann aus Sicht der Verwaltung vor dem Hintergrund der vorhandenen Rahmenbedingungen und Möglichkeiten eine grundsätzliche Mobilität mit einem Schoko- Ticket für alle Schüler*innen in Dortmund geschaffen werden?

Begründung:

Schülerfahrkosten für die Schülerinnen und Schüler der städtischen Schulen in Dortmund werden von der Stadt auf Antrag übernommen (SchokoTicket). Die Voraussetzungen dafür sind erfüllt, wenn der Schulweg (Fußweg) für Schülerinnen und Schüler der Klassen 1 bis 4 länger als 2 km, für die Klassen 5-10 länger als 3,5 km und ab der 11. Klasse länger als 5 km ist. Erreicht der Schulweg diese Länge nicht, können die Voraussetzungen erfüllt sein, wenn der Schulweg besonders gefährlich ist oder aus gesundheitlichen Gründen nicht zu Fuß zurückgelegt werden kann.

Das SchokoTicket ist nicht nur auf dem Schulweg und während der Schulzeit, sondern rund um die Uhr nutzbar. Für eine zusätzliche Nutzung im gesamten Verkehrsverbund Rhein-Ruhr müssen jedes volljährige, sowie die beiden ersten minderjährigen Kinder einer Familie einen Eigenanteil zahlen. Damit wird eine – bezuschusste – Mobilität für einen großen Teil der Schüler*innen geschaffen. Schüler*innen, die die o.g. Voraussetzungen nicht erfüllen, bleiben davon zurzeit ausgeschlossen.