1) Die Verwaltung wird um einen Sachstandsbericht gebeten, nach welchen Kriterien die Beschaffung und der Einkauf z.B. von Spielzeug und Einrichtungsgegenständen für die städtischen Kindertageseinrichtungen und Schulräume erfolgt und in wieweit in diesem Zusammenhang der Einsatz möglichst schadstofffreier Produkte berücksichtigt wird.
2) Die Fachverwaltung wird um Erläuterung gebeten, in welcher Form bereits bei Ausschreibungen von Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen in Kindertagesstätten und Schulen ein Verzicht auf den Einsatz gesundheitsgefährdender Materialien festgeschrieben wird.
3) Zur Vermeidung von Gesundheitsschäden werden bei der Beschaffung von Spielzeug und Einrichtungsgegenständen sowie bei Baumaßnahmen zukünftig nur noch emissionsarme bzw. weichmacherfreie Produkte und Baumaterialien verwendet.
4) Um die Beschaffungsauswahl von Mobiliar und Spielsachen für die zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter praktikabel zu gestalten, erstellt die Verwaltung eine Positiv- bzw. Unbedenklichkeitsliste, aus der hervorgeht, welche Materialien oder Substanzen in Materialien für Kinder unbedenklich sind. Diese Liste soll in regelmäßigen Abständen (jährlich) überarbeitet und auf ihre Aktualität hin geprüft werden. Die Positivliste soll für Kitas (städtische und freie Einrichtungen) und Grundschulen als Orientierung beim Einkauf dienen, Empfehlungen aussprechen und gleichzeitig die bisherige Handhabung optimieren. Sie wird auf der städtischen Homepage veröffentlicht, damit alle Interessierten Zugriff darauf haben.
Begründung:
Kinder sollen möglichst schadstofffrei aufwachsen. Aktuelle Presseberichte der vergangenen Monate haben das Problem schadstoffbelasteter Kindergärten und Schulgebäude wieder aufgegriffen. Die Schadstoffbelastung von Säuglingen, Kleinkindern und Kindern ist oftmals höher als die von Erwachsenen. Grund sind zum einen die geringere Körpergröße und das geringere Körpergewicht, aber auch ein anderer Umgang mit Gebrauchsgegenständen wie etwa Mobiliar oder Spielsachen. Die Erstellung einer Positivliste kann dabei helfen, eine Orientierung bei der Materialauswahl und der Beschaffung zu geben und zu filtern, welche Gegenstände empfehlenswert sind und welche nicht.