Im Rahmen der Aufstellung eines Gebäudeschadstoffkatasters bei der Anne-Frank-Gesamtschule wurde eine Belastung der Gebäude unter anderem mit Asbest, künstlichen Mineralfasern alter Bauteile und PCB gefunden. Es ist bekannt, dass krebsverdächtige PCB vornehmlich zwischen 1950 und 1983 auch in Bauchemikalien wie z.B. als Weichmacher in Fugendichtungsmassen oder Farbanstrichen eingesetzt wurden.

Vor diesem Hintergrund bitten wir die Verwaltung im Rahmen einer Stellungnahme um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Inwieweit ist bei der Aufstellung des Gebäudeschadstoffkatasters der Anne-Frank- Schule geprüft worden, ob PCB außer in Holzrahmenfenster auch in anderen Bauchemikalien und anderen „offenen Anwendungen“, wie Farbanstrichen eingesetzt wurde?

2. Welche Grenzwerte in welcher Höhe (ng/kg oder pg/kg) werden in öffentlichen Gebäuden bei der Raumluftmessung als tolerierbare tägliche Aufnahmemenge (TDI) zugrunde gelegt? Werden die Werte der Weltgesundheitsorganisation, also die WHO/TEQ, die Empfehlungen aus der „Toxikologischen Bewertung polychlorierter Biphenyle (PCB) bei inhalativer Aufnahme“ des Landesumweltamtes NRW oder andere Grenzwerte zugrunde gelegt? 

3. Wurden durch die Ausgasungen der PCB SchülerInnen und LehrerInnengesundheitlich beeinträchtigt? Gab es Raumluftmessungen, um sicherzustellen, dass die zugrunde gelegten Grenzwerte eingehalten werden? 

4. Seit wann ist die Schadstoffbelastung in der Anne-Frank-Schule bekannt? Wieso waren die Gebäude nicht Gegenstand der 2001 beschlossenen verbindlichen Liste zur Schadstoffsanierung an Schulen? 

5. Ist davon auszugehen, dass auch in anderen öffentlichen Gebäuden PCB-haltige Materialien verwandt wurden und derzeit noch dort zu finden sind, die möglicherweise in Innenräume ausgasen können? Darüber hinaus bitten wir um die Beratung und Abstimmung folgenden Antrags: Der Ausschuss beschließt, dass in öffentlichen Gebäuden, bei denen der Verdacht besteht, dass PCB-haltige Baumaterialien eingesetzt wurden, die Verwendung solcher Materialien geprüft und Raumluftmessungen vorgenommen werden. Falls bei diesen Messungen erhöhte PCB-Konzentrationen festgestellt werden (also höher als die in Frage 2 angesprochenen Grenzwerte), sind unverzüglich geeignete Maßnahmen zur Information und zum Schutz Betroffener und zur Sanierung des Gebäudes einzuleiten.