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Rettungsdienste: Ist Frau Zupfer noch zu retten?

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN weisen die öffentlich geäußerten Vorwürfe von Frau Zupfer in aller Schärfe zurück und erwarten eine Rücknahme des Vorwurfes, GRÜNE würden die Sicherheit in dieser Stadt gefährden.

Dazu Jürgen Brunsing, Sprecher im Ausschuss für Bürgerdienste und öffentliche Ordnung: „Wenn am Montag vor einer Ratssitzung zahlreiche neue Informationen schriftlicher Art zum Rettungsdienstbedarfsplan vorliegen, die sich aus Diskussionen im Ausschuss ergeben haben, kann kein Mensch ernsthaft erwarten, dass eine umfangreiche Vorlage, die gerade mal fünf Wochen im Verfahrensgang ist, im Rat mal eben so durchgewunken wird. Das geht auch dann nicht, wenn die selbst ernannte Schutzpatronin der Feuerwehr und der Rettungsdienste den Hilfsorganisationen entsprechende Zusagen gemacht hat, ohne dies mit dem Koalitionspartner abzusprechen.“

Fraktionssprecherin Ingrid Reuter stellt klar: „In einem Vorabgespräch unserer Geschäftsführung mit dem zuständigen Fraktionsmitarbeiter der SPD haben wir zum einen um Verständnis dafür gebeten, dass die Fachpolitiker ihre Beratungen noch nicht abgeschlossen haben, zum anderen auch dezidiert nachgefragt, ob es zu irgendwelchen Problemen für die Rettungsdienste kommen könne, wenn die Vorlage erst im neuen Jahr verabschiedet werde. Die Antwort lautete unmissverständlich, dass es abgesehen von dem Kindernotfahrzeug keinen dringlichen Handlungsbedarf gebe. Daraufhin wurde vereinbart, auf jeden Fall die Weiterführung der Kindernotfallrettung zu beschließen, was dann auch geschehen ist.“

Jürgen Brunsing: „Bisher war es guter Brauch, den Beratungsbedarf einer Fraktion, vor allem den des Koalitionspartners ohne wenn und aber zu akzeptieren. Auch wenn das Frau Zupfer in ihrem letzten Amtsjahr nicht mehr sonderlich zu interessieren scheint, ist es doch ein ausgesprochen schlechter Stil, eine getroffene Verabredung im Nachhinein so zu kommentieren, wie sie es getan hat.“

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