Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet unter dem o.g. Punkt um einen Sachstandsbericht zur Umsetzung der Mobilitätskonzepte „So läuft das“ und „So läuft das weiter“. Dabei bitten wir insbesondere um die Beantwortung der folgenden Fragen:
1) Wie viele und welche Grundschulen sind inzwischen in das Programm „So läuft das“ aufgenommen worden?
2) An wie vielen und welchen Grundschulen sind entsprechende Mobilitätskonzepte in diesem Förderprogramm inzwischen umgesetzt?
3) Wie ist der Stand der organisatorischen und personellen Fortführung des Projekts „So läuft das“ an der Grundschule „Am Dorney“?
4) Wie viele und welche innenstadtnahen Grundschulen sind hinsichtlich der Projekteinführung in das Förderprogramm „Emissionsfreie Innenstadt“ aufgenommen worden?
5) An wie vielen und welchen Grundschulen sind entsprechende Mobilitätskonzepte in diesem Förderprogramm inzwischen umgesetzt?
6) Welche Erfahrungen hinsichtlich der Umsetzung der Konzepte gibt es inzwischen?
7) Welche weiteren Planungen zur Ausweitung der Programme auf weitere Grundschulen gibt es?
8) Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung zur Schaffung eines eigenen Labels, das Schulen bekommen können, wenn sie ein entsprechendes Mobilitätskonzept haben bzw. bestimmte Schritte zur Weiterentwicklung des Mobilitätskonzeptes umgesetzt haben (“So läuft das – Schule für sichere Mobilität” o.ä., wie z.B. bei Gute gesunde Schule/Schule gegen Rassismus)?
9) Wann und in welchem Verwaltungsbereich wurde die bei den Beratungen des Doppelhaushalts 2020/21 beschlossene zusätzliche Stelle zur Umsetzung der Mobilitätskonzepte besetzt?
10) Wie ist der Stand der Umsetzung des geplanten Mobilitätskonzepts „So läuft das weiter“ für weiterführende Schulen?
11) Wie ist der Stand der Umsetzung von entsprechenden Konzepten für Kitas und Berufsschulen?
12) Wie ist aktuell organisatorisch die Zuständigkeit für die Erarbeitung der Mobilitätskonzepte geregelt?
Begründung:
Die Verwaltung hat in der Sitzung des Schulausschusses im Februar 2020 letztmalig über die Schulmobilitätskonzepte berichtet. Alle Fragen ergeben sich aus der damaligen Vorlage.