Die Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN bittet um Beratung und Beschlussfassung des folgenden Antrags:

1.    Die Kostenrechnung im Eigenbetrieb Kulturbetriebe wird künftig auf Basis einer Vollkostenrechnung durchgeführt. Fixkosten, die in direkter inhaltlicher Verbindungmit zu durchgeführten Projekten stehen, werden in der Aufstellung der Planwerte und der Kostenrechnung erfasst.
2.    Der Ausschuss wird von der Verwaltung regelmäßig und rechtzeitig über veränderte Entwicklungen im Zusammenhang mit geplanten Projekten informiert.

Begründung:
Der Prüfbericht des RPA zur Durchführung der Pink-Floyd-Ausstellungen hat Mängel bei der Abwicklung und der Berechnung der tatsächlichen Ausstellungskosten bei den Kulturbetrieben offenbart. Neben den in der Stellungnahme des Geschäftsführers des Eigenbetriebs genannten schon ergriffenen Maßnahmen muss im Bereich des Rechnungswesens die nötige Umstellung auf eine Vollkostenrechnung schon im Planverfahren erfolgen. Eine verantwortliche politische Beschlussfassung ist nur auf Basis transparenter und vollständiger Informationen möglich.