BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind nach wie vor der Auffassung, dass die Sanierung des U-Turms und die geplanten Nutzungen eine große Bereicherung für Dortmund sind. Das große Interesse an dem Projekt macht deutlich, dass die Entscheidung zugunsten der Sanierung richtig war. Aufgrund der erheblichen Kosten ist es jedoch notwendig, zu jedem Zeitpunkt transparent zu machen, ob das Kostenlimit eingehalten oder aus welchen Gründen es überschritten wird. Vor diesem Hintergrund bitten wir um eine Stellungnahme der Verwaltung zu folgenden Fragen:
1. Die Verwaltung wird gebeten eine Kostenfortschreibung zur Sanierung des U-Turmes vorzunehmen. Gegenstand der vorzunehmenden Kostenfortschreibung sind insbesondere die bisherigen und absehbaren Investitionsaufwendungen:
- für die Dach- und Fassadensanierung
- für vorgenommenen Beschleunigungsmaßnahmen
- für den funktionalen Ausbau zur Unterbringung des Museums und der von den Kulturbetrieben getragenen Einrichtungen
- für die beweglichen Einrichtungen
- für die Umsetzung des Gastronomiekonzepts
- für die eigentlichen Umbauarbeiten entsprechend den Förderantrag
2. Die voraussichtlichen Betriebskosten wurde gemäß Mitteilung der Verwaltung vom 18.02.2010 mit 5,92 Mio. € veranschlagt. Ursprünglich waren Betriebskosten von rund 1.856 Mio. € (vergleiche Vorlage vom 07.09.2005) veranschlagt worden. Mit Hinweis auf weitere Investitionsmehraufwendungen und die durch die Personalagentur vorgenommenen Personalüberlassungen wird um eine Aktualisierung der voraussichtlichen Betriebskosten gebeten.
3. Die Verwaltung wird gebeten darzustellen, inwieweit weitere Finanzierungsbeschlüsse vorbereitet und dem Rat zur Entscheidung vorgelegt werden.
Hintergrund:
Der Rat der Stadt Dortmund hatte in seiner Sitzung vom 22.09.2005 die Einleitung eines Architektenwettbewerbs zur musealen Nutzung des U-Turms beschlossen. Der maximale Kostenrahmen für die Sanierung und Umnutzung des Dortmunder U als Museum belief sich entsprechend des von der Firma Assmann vorgelegten Kostenrahmens auf 34.568.000 €. Mit Vorlage vom 04.03.2008 wurde der Rat in Kenntnis gesetzt, dass der Förderantrag zum Nutzungskonzept „U-Turm“/„Zentrum für Kunst und Kreativität“ von der damaligen Landesregierung positiv beschieden wird. Auf Grundlage eines förderfähigen Finanzierungsvolumens in der Größenordnung von 45,8 Mio. € wurde ein Zuwendungsbescheid in Höhe von 70 % bzw. 32,2 Mio. € in Aussicht gestellt. Entsprechend den Anlagen zur vorgenannten Ratsvorlage waren die Kosten des Innenausbaus Gegenstand der Kostenberechnung über 45,8 Mio. €.
Mit Vorlage vom 02.02.2009 wurde der Rat erstmalig in Kenntnis gesetzt, dass die Sanierung des U-Turms vom Land auf der Basis eines Messestandards gefördert wird. Mittel für den funktionalen Ausbau zur Unterbringung des Museums und der von den Kulturbetrieben getragenen o.g. Einrichtungen sind im geförderten Umbau von 45,8 Mio. € nicht enthalten. Mit Beschluss des Rates vom 26.02.2009 wurde das Sondervermögen ermächtigt Investitionen im Umfang von ca. 3,65 Mio. € für ein Gastronomiekonzept zu tätigen. Die Ausschreibung entsprechender Bauleistungen ist angesichts der sich abzeichnenden Kostenhöhe aufgehoben worden. Eine Überplanung und Neuausschreibung wird zurzeit vorbereitet. Mit Beschluss des Rates vom 22.09.2009 wurden für neu zu beschaffende bewegliche Vermögensgegenstände im Rahmen des Umzuges des Museums am Ostwall in den UTurm 3,0 Mio. € für das Jahr 2010 bewilligt. Mit Vorlage vom 02.02.2010 wurde das Sondervermögen ermächtigt in 2010 für den nutzerspezifischen Endausbau und die Ausstattung Investitionen im Umfang von ca. 1,5 Mio € zu tätigen. Die Dach- und Fachsanierung des U-Turmes – ursprünglich mit 4,9 Mio. € kalkuliert - wurde mit Stand vom 18.02.2010 auf 10 Mio. € veranschlagt. Die eigentlichen Umbaukosten (ursprünglich 34,568 Mio. €, Kostenberechnung gemäß Förderantrag 45,8 Mio. €) haben sich mit Stand vom Februar 2010 auf rund 49 Mio. € erhöht.