Der Haushaltsansatz „Hilfen zur Erziehung“ wird um fünf Millionen Euro angehoben.

Begründung:

Die Ausgaben für Hilfen zur Erziehung lagen in 2010 und absehbar in 2011 jeweils bei ca. 88 Millionen Euro. Die Ausgaben sind damit nicht gestiegen, sondern aufgrund gleichbleibender Fallzahlen konstant geblieben.

Allerdings entsprachen die im jeweiligen Haushalt von der Kämmerei angesetzten Planwerte mit ca. 83 Millionen Euro nicht den erforderlichen Ausgaben. Sowohl in 2010 als auch in 2011 mussten deshalb gegen Ende des Jahres jedes Mal die Ansätze des Haushalts um ca. fünf Millionen Euro aufgestockt werden. Auch im Entwurf des Haushalts 2012 sind erneut nur ca. 83 Millionen Euro für die Hilfen zur Erziehung vorgesehen. Es ist absehbar, dass dieser Ansatz wie in den Vorjahren nicht ausreichen wird.