Die Fraktion B90/Die GRÜNEN bittet – unter Berücksichtigung von Datenschutzbelangen – um eine Berichterstattung über die bisherigen Aktivitäten und die Ergebnisse des im Zusammenhang mit den PCB-Belastungen von Envio-Mitarbeitern aufgelegten Untersu-chungs- und Nachsorgeprogramms. Dabei bitten wir insbesondere um Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Wird das 2010 aufgelegte Untersuchungs- und Nachsorgeprogramm aktuell noch weitergeführt? Wie viele Mitarbeiter nahmen/nehmen noch an dem Programm teil?

2. Welche Erkenntnisse hat die Untersuchung in Bezug auf Folgeerkrankungen auf-grund der PCB-Vergiftung gebracht?

3. Inwieweit sind die gewonnenen Erkenntnisse hilfreich in Bezug auf eine Anerken-nung von PCB-Kontamination als Berufskrankheit?

Begründung:

Der durch das Unternehmen Envio im Dortmunder Hafen verursachte PCB-Skandal ist inzwischen sieben Jahre her. Deutlich erhöhte PCB-Werte wurden vornehmlich bei Personen festgestellt, die in direktem oder indirektem Kontakt mit PCB-haltigem Material inner-halb eines Bearbeitungsprozesses gekommen sind. Die höchsten Belastungen fanden sich bei den Envio-Mitarbeiter*innen, inkl. Leiharbeiter*innen (s. Sachstand im Zusammenhang mit der PCB-Belastung rund um die Firma Envio, Präsentation Dr. Annette Düsterhaus, Gesundheitsamt 27.9.2010). Für ca. 60 Mitarbeiter wurde 2010 ein Untersuchungs- und Nachsorgeprogramm durch das Institut für Arbeits- und Sozialmedizin der RWTH Aachen aufgelegt, das umfassende medizinische Untersuchungen – unter anderem Dioxin- und Furan-Analytik -– und bei Bedarf eine psychologische Betreuung vorsah. Statt eines Vergleichs mit einer alters- und geschlechtsstandardisierten unbelasteten Kontrollgruppe sollten die Untersuchungsergebnisse mit Referenzwerten für PCB im Blut, welche vom Umweltbundesamt veröffentlicht wurden, verglichen werden (s. Bericht der äm-terübergreifenden Arbeitsgruppe PCB zum Sachstand am 16.06.2010).