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CDU und Integration

Die GRÜNEN im Rat weisen die Kritik der CDU an der städtischen Integrationspolitik zurück.

Helga Hilbert, Ratsmitglied der GRÜNEN und Mitglied im Ausländerbeirat: “Dass er das anscheinend nicht getan hat, ist bezeichnend.“ Die GRÜNEN verweisen darauf, dass erst vor wenigen Monaten als ein erstes Ergebnis des Masterplans Integration eine Vorlage zur interkulturellen Öffnung der Verwaltung im Rat verabschiedet worden ist. Hinsichtlich der Ergebnisse aus anderen Themenfeldern geht die Umsetzung allerdings auch den GRÜNEN zu langsam. Hier war zwischenzeitlich das Verfahren vom Verwaltungsvorstand gestoppt worden. Das hatte unter anderem auch beim Ausländerbeirat zu Unmut geführt.

Wenn sich die CDU in ihrer Kritik an der Dortmunder Integrationspolitik auf die vor kurzem veröffentlichte Berliner Integrations-Studie bezieht, dann liegt sie damit wieder einmal vollkommen daneben. Es stimmt zwar, dass Dortmund in der Studie zu den Schlusslichtern zählt. Allerdings auf der Grundlage von Daten aus dem Jahr 2005. Die sind längst überholt. So hat zum Beispiel die Auftaktveranstaltung zum Masterplan Integration erst im Juni 2006 stattgefunden. Viele andere Maßnahmen sind erst nach 2005 beschlossen und umgesetzt worden. Das betrifft zum Beispiel Sprachfördermaßnahmen, Aktionen zur beruflichen Integration von jugendlichen Migranten oder auch den Neubau von fünf Kindertageseinrichtungen in der Nordstadt, in der es auch vor dem Hintergrund des hohen Anteil von dort lebenden MigrantInnen einen besonderen Bedarf gibt. Alles das und noch viel mehr kann noch gar nicht in der Berliner Studie berücksichtigt worden sein. Das könnte auch Herr Hengstenberg wissen, wenn er sowohl die Studie als auch die Bestandsaufnahme der Verwaltung richtig gelesen hätte.

Helga Hilbert: „Deshalb haben wir gemeinsam mit der SPD im zuständigen Ausschuss für Bürgerdienste die Verwaltung aufgefordert, wieder zum ursprünglichen Verfahren einer öffentlichen Erarbeitung des Masterplans zurückzukehren. Dabei ist die Einbindung aller relevanten Akteure, insbesondere des Ausländerbeirates und der freien Träger, aber auch interessierter BürgerInnen unerlässlich. Außerdem müssen die bereits unter großer Beteiligung erzielten Ergebnisse aus den bisherigen Projektgruppen auf den Tisch.“

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