Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet die Verwaltung um eine Einschätzung zur möglichen Nachrüstung der gesamten DSW21-Busflotte auf Euro-6-Norm durch Systeme zur Stickoxidreduktion (SCR-Katalysatoren).

Begründung:

Dieselbusse verursachen rund ein Drittel des Stickoxidausstoßes in städtischen Problemzonen. Dies gilt auch für neuere Fahrzeuge, die nach der seit 2008 geltenden Euro-5-Norm zugelassen wurden und im innerstädtischen Stop-and-Go-Verkehr teils deutlich mehr Stickoxide emittieren, als erlaubt. Durch den Einbau etwa von SCR-Katalysatoren, die durch den Einsatz von Harnstoff (Adblue) die Stickoxide erheblich mindern, können Dieselbusse auf eine reale Euro-6-Abgasnorm umgestellt werden.

2017 hat die Bundesregierung einen Mobilitätsfonds in Höhe von einer Milliarde Euro für Städte aufgelegt, um etwas gegen erhöhte Stickoxidwerte zu tun und Fahrverbote in Innenstädten abzuwenden. Aus diesem Topf können betroffene Kommunen Unterstützung für die Nachrüstung von Dieselbussen im ÖPNV auf Euro-6-Norm erhalten.

In Berlin, Hagen oder auch Osnabrück wurden bereits Busse mit SCR-Systemen auf Euro-6-Norm nachgerüstet. Von den ca. 177 Bussen der DSW21 erfüllten im vergangenen Jahr noch fast 70 Prozent nicht die Euro-6-Norm. Vor dem Hintergrund drohender Fahrverbote und dem erst ab 2020 geplanten Beginn des sukzessiven Umstiegs auf Elektrobusse könnte die geförderte Umrüstung eine sinnvolle Übergangslösung sein.