Ein gutes Lernumfeld legt den Grundstein für optimale Bildung – und wirkt Benachteiligungen entgegen. Dortmund erhält dafür von der Rot-Grünen Landesregierung eine Förderung von 94 Millionen Euro. Die Mittel fließen von 2017 bis 2020 aus dem Investitionsprogramm „Gute Schule 2020“. Was von der GRÜNEN Ratsfraktion immer wieder gefordert wurde, kann jetzt in Angriff genommen werden: die Modernisierung unserer Schulinfrastruktur, der Ausbau des Offenen Ganztags, die Sanierung der Toilettenanlagen, die Digitalisierung. Willkommen im 21. Jahrhundert mit besseren Chancen für alle.
Rot-GRÜN investiert in gute Schulen
Die Landesregierung stellt den NRW-Kommunen mit dem Programm „Gute Schule 2020“ insgesamt zwei Milliarden Euro zur Verfügung. Die Mittel dürfen sowohl für investive, als auch zum kleineren Teil für bestimmte konsumtive Maßnahmen eingesetzt werden. Förderfähig sind Sanierungs- und Erhaltungsmaßnahmen an Schulgebäuden, Investitionen in Sportanlagen, sofern sie sich auf dem Schulgelände befinden, sowie Investitionen in die digitale Infrastruktur der Schulen (z.B. in Form von WLAN bzw. Beschaffung von Geräten wie Beamern, Whiteboards oder Laptops/PCs).
Dortmund erhält aus dem Investitionsprogramm insgesamt 94 Millionen Euro, jeweils 23,5 Millionen Euro jährlich im Zeitraum von 2017 bis 2020. Wie genau das Geld in Dortmund verwendet werden soll, ist der Vorlage der Verwaltung mit dem Titel „Grundsatzbeschluss zum Förderprogramm Gute Schule 2020 in Dortmund“ zu entnehmen. Der Rat soll die Vorlage in seiner Sitzung am 16. Februar beschließen.
Die Förderschwerpunkte in Dortmund
Wichtig ist unserer GRÜNEN Schuldezernentin Daniela Schneckenburger, dass alle Schulen im gesamten Stadtgebiet vom Programm „Gute Schule“ profitieren. Die schulische Infrastruktur, die Lernbedingungen und die Unterrichtsorganisation sollen deutlich sichtbar verbessert werden, so die Dezernentin laut Pressemitteilung.
Schulinfrastruktur
Der größte Anteil der Fördermittel soll für den Bau dringend benötigter Klassen- und Differenzierungsräume, die Modernisierung von Fachräumen, Raumressourcen für zugewanderte Schüler*innen, Räume für Gemeinsames Lernen, für Sporthallen und Schulhöfe und auch für die erforderliche Sanierung und den behindertengerechten Ausbau vieler Sanitäranlagen ausgegeben werden. Und auch die Erweiterung der Verwaltungsräume und der Räume für Lehrer*innen ist vorgesehen. Saniert und umgebaut werden auch Sporthallen und Turn-/Gymnastikhallen. Schon 2017 werden vier Sporthallen neu gebaut.
Darüber hinaus prüft die Verwaltung systematisch die Breitbandanbindung aller Dortmunder Schulen. An allen Schulen sollen WLAN und interaktive Präsentationstechniken eingerichtet werden.
Und last but not least sollen Schulhöfe sport- und bewegungsfreundlich (um-)gestaltet werden.
Offener Ganztag
30 Prozent der Landesmittel sind für den Ausbau des Offenen Ganztags vorgesehen. Damit soll das Ganztagsangebot in Primar- und Sekundarstufe spürbar verbessert werden. Ausgebaut werden soll die offene Ganztagsschule in der Primarstufe mit innovativen Raumnutzungs- und Ausstattungskonzepten und neuen Betreuungsräumen, in der Sekundarstufe I und II mit Mensen und Aufenthaltsbereichen für die Übermittagsbetreuung und den gebundenen Ganztagsbetrieb.
Was unserer Fraktion wichtig ist
Wir GRÜNEN stimmen grundsätzlich den von der Verwaltung vorgeschlagenen Fördermaßnahmen zu. Uns ist wichtig, dass lange nicht realisierte Vorhaben jetzt endlich umgesetzt werden, so der Neu- und Ausbau von Schulgebäuden, der Ausbau im Ganztagsbereich und die Sanierung der Sanitäranlagen. Aber: Wir wollen das Geld aus „Gute Schule 2020“ on top.
Schon jetzt gibt es eine Menge Maßnahmen an den Schulen, die durch andere Förderprogramme oder aus dem städtischen Haushalt finanziert werden. Ende 2016 hat der Rat der Stadt eine entsprechende „Gesamtstädtische Bedarfs- und Maßnahmenliste (BeMa) für Hochbaumaßnahmen“ beschlossen. Wegen der zeitlich engen Vorgaben werden bereits durchgeplante Maßnahmen mit den Geldern von „Gute Schule 2020“ umgesetzt. Die dadurch freiwerdenden Mittel müssen allerdings im Schulbereich verbleiben und für neue zusätzliche Projekte eingesetzt werden.
„Gute Schule 2020“ muss man an und in unseren Schulen sehen können.
Neue Möglichkeiten für die Stadtbezirke
Das Förderprogramm ist auch die Zeit der Stadtbezirke. Denn hier gibt es das größte Wissen über die Notwendigkeiten vor Ort. Dabei muss in einigen Stadtbezirken aufgrund der Zuwanderung auch der Neubau von Schulgebäuden dringend überlegt werden. Besonders dringlich ist der Mangel an Räumlichkeiten in der Dortmunder Nordstadt. Die GRÜNE Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord hat deshalb zur Sitzung am 8. Februar einen Antrag gestellt, der neben einer kurzfristigen Aufstellung von Containern auch die Beschleunigung der Planungen für den Ersatzneubau der Lessing-Grundschule am Sunderweg vorsieht. Zusätzlich fordert die Fraktion, dass im Bereich Nordmarkt ein Standort für eine neue Grundschule gesucht wird. Und auch die Neugestaltung des Schulhofes der Nordmarkt-Grundschule soll in das Förderprogramm aufgenommen werden.
Auch die GRÜNE Fraktion in der Bezirksvertretung Aplerbeck mischt sich ein: Um den Defiziten im Ganztagsbereich im Stadtbezirk entgegenzuwirken, hat die Fraktion den Neubau einer Mehrzweckhalle für bis zu 800 Personen im Schulzentrum Schweizer Allee gefordert. Für größere Veranstaltungen wie Schulaufführungen gibt es derzeit keine adäquaten Räumlichkeiten. Aufgrund der teils sechszügigen Jahrgangsstufen ergibt sich der Bedarf für einen barrierefreien Veranstaltungsort mit einem Fassungsvermögen von bis zu 800 Personen. Zur Mehrzweckhalle soll auch eine Mensa für den Ganztagsbereich der Schulen gehören. Der Antrag wurde allerdings mit den Stimmen von CDU und SPD vorläufig abgelehnt, obwohl für sämtliche weiterführenden Schulen im Stadtbezirk eine bedarfsgerechte Aula fehlt.
Der zeitliche Ablauf
Die Verwaltung beginnt 2017/18 mit einem „Starterpaket“, das zunächst erste Maßnahmen bei der Sanierung der Sanitäranlagen, den Bau von vier Sporthallen sowie erste Schritte für die digitale Infrastruktur (u. a. WLAN) vorsieht. Im „Modernisierungspaket“ folgen von 2018 bis 2020 die weiteren Sanitäranlagen, die Turn- und Gymnastikhallen sowie die Außen- und Sportanlagen. Das „Innovationspaket“ beinhaltet von 2018 bis 2020 die Maßnahmen im Ganztagsbereich, das Fachraumprogramm und die Weiterentwicklung der digitalen Infrastruktur. Das Ganze ist ein fließender Prozess, in den auch weitere Vorschläge insbesondere aus den Stadtbezirken eingebracht werden können.