Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet um Aufnahme des o.g. TOP auf die Tagesordnung der Sitzung.
In Aplerbeck sind rund um zwei Kitas Aufkleber von sogenannten „Querdenkern“ aufgetaucht. Zusätzlich wurde in einer Kita eine entsprechende Visitenkarte hinterlassen (siehe Anlage). Vor diesem Hintergrund bitten wir die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Fragen:
1. Ist der Verwaltung der Vorgang in Aplerbeck bekannt?
2. Wenn ja, was hat die Verwaltung unternommen, um die Aufkleber zu entfernen?
3. Hat die Verwaltung Hinweise auf weitere Kitastandorte, in deren Umfeld entsprechende Aufkleber und Visitenkarten angebracht oder verteilt worden sind? Wenn ja: In wie vielen Fällen an welchen Standorten?
4. Welche grundsätzlichen Möglichkeiten sieht die Verwaltung, entsprechende Aufkleber schnellstmöglich entfernen zu lassen?
5. Hat die Verwaltung Hinweise auf weitere offene Einflussversuche sogenannter „Querdenker“ um und in Kitas? Wenn ja, welche und was unternimmt sie dagegen?